SOURCE: Composite Technology Corporation

August 19, 2010 08:05 ET

Composite Technology berichtet, dass das US-amerikanische Patentamt die Patentansprüche des Mercury Cable-Patents für HVCRC-Leiter erneut geprüft und zurückgewiesen hat

IRVINE, CA--(Marketwire - August 19, 2010) - Composite Technology Corporation (OTCBB: CPTC), vertreten durch seine Tochtergesellschaft CTC Cable Corporation („CTC Cable“), erhielt eine Mitteilung vom US-Patentamt (United States Patent and Trademark Office, „USPTO“), dass das USPTO am 6. August 2010 dem Antrag von CTC Cable auf ein Inter-Partes-Überprüfungsverfahren für das US-Patent mit der Nr. 7.705.242 („das '242 Patent“), das sich auf den HVCRC-Leiter der Mercury Cable & Energy („Mercury“) bezieht, stattgegeben hat. Mit dem Bescheid weist das USPTO alle 33 Patentansprüche des '242-Patents zurück. Keiner der Patentansprüche des '242-Patents konnte von der USPTO als patentierbar bestätigt werden.

In dem Bescheid hat der Prüfer alle elf Zurückweisungsgründe übernommen, die von CTC Cable in seinem Nachprüfungsantrag geltend gemacht wurden. Eine der von der USPTO angenommenen Zurückweisungen erklärte, dass jeder der drei Hauptansprüche des '242-Patents sowie vierzehn der Nebenansprüche von einer vorausgegangen Patentveröffentlichung von CTC Cable antizipiert werden, die die ACCC® elektrischen Leiter offenlegt und beansprucht. Der Prüfer erklärte, dass „[D]ie Prosecution History des ['242 Patents] nicht darauf hinweist, dass die [CTC Cable Patentveröffentlichung] dem für das ['242-Patent] zuständigen Prüfer zur Berücksichtigung vorlag. Dementsprechend wirft [die CTC Cable Patentveröffentlichung] neue Fragen der Patentierbarkeit auf...eine Frage, die in der vorausgegangenen Prüfung des '242-Patents noch nicht gelöst worden ist“. Mercury wurde die Möglichkeit eingeräumt, auf diese Entscheidung zu reagieren, jedoch ist CTC Cable zuversichtlich, dass die USPTO ihre getroffenen Entscheidungen aufrecht erhalten wird.

CTC Cable hat gegen Mercury Cable & Energy beim US-Bezirksgericht, Central District of California, am 3. März 2009 Klage erhoben wegen mutmaßlicher Verletzung von zwei zugunsten der CTC Cable erteilten Patente für die Benutzung von Composite-Core-Technologie in einfachen Freileitungen (US- Patent mit der Nr. 7.368.162 und US-Patent mit der Nr. 7.211.319). Wenn das Bundesgericht befindet, dass Mercury einen der Ansprüche dieser Patente verletzt haben sollte, wird Mercury für Schäden an CTC Cable haftbar gemacht und das Gericht kann eine einstweilige Verfügung gegen Mercury erlassen und alle künftigen Verstöße verbieten. Wenn das Bundesgericht befindet, dass Mercury vorsätzlich gehandelt hat oder dass die Klage ein Ausnahmefall ist, kann Mercury für die entstandenen Schäden und die Gerichtskosten haftbar gemacht werden. Jedwede Drittpartei, die rechtsverstößliche Produkte von Mercury in den Vereinigten Staaten herstellt, nutzt, verkauft, zum Verkauf anbietet oder importiert, inklusive Drittherstellern oder Kunden einer installierten Mercury Hochspannungsleitung, kann ebenso wegen einer Patentverletzung haftbar gemacht werden und Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen unterliegen.

Über CTC:

Composite Technology Corporations patentierte ACCC® Leitertechnologie bringt allerhöchste Leistung aus einem Stromnetz mit Hochspannungsübertragungen und -verteilungen. ACCC®-Leiter nutzen CTCs bewährte Kohlenstofffaserkerne, die von ihrem Tochterunternehmen, CTC Cable Corporation, an ihrem Hauptsitz in Irvine, Kalifornien hergestellt werden, und an kompetente Leiterhersteller geliefert werden, die ACCC®-Leiter herstellen und wiederum an Stromnetzbetreiber weltweit vertreiben. Die CTC-Leitertechnologie reduziert merklich die thermische Leitungssenkung und kann im Durchmesser und Gewicht ähnliche traditionelle Leiter durch einen ACCC®-Leiter mit einer höheren Kapazität und Energieeffizienz ersetzen. Es ist ein idealer Leiter sowohl zum Aufrüsten von existierenden Stromleitungen als auch zur Errichtung von neuen Leitungen, da die Technologie eine Verringerung der Anzahl der Hilfsstrukturen und/oder eine Verringerung ihrer Höhe zulässt. Seit seiner Markteinführung im Jahre 2005 wurden beinahe 9000 Kilometer ACCC®-Leiter unter den verschiedensten Umwelt- und Betriebsbedingungen für ein modernes Stromnetz installiert, selbst in extremsten Hitze- und Eisumgebungen, Fernanwendungen und Hochkapazitätskorridoren. ACCC® ist eine eingetragene Marke der CTC Cable Corporation.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Webseite: www.compositetechcorp.com oder kontaktieren Sie Investor Relations, James Carswell, +1-949-428-8500.

Diese Pressemitteilung kann zukunftsgerichtete Aussagen beinhalten, so wie diese in dem Securities Reform Act von 1995 (the „Reform Act“, dt. Wertpapierreformgesetzt) definiert werden. Die Absicherungserklärung für zukunftsgerichtete Aussagen, die Unternehmen durch den Reform Act zugebilligt wird, kann nicht auf Composite Technology Corporation (das „Unternehmen“) übertragen werden. Dennoch können tatsächliche Ereignisse oder Ergebnisse von den Erwartungen des Unternehmens in einer negativen oder positiven Weise abweichen und sind einer Reihe von bekannten und unbekannten Risiken und Unwägbarkeiten ausgesetzt, die, selbst wenn man sie nicht auf diese reduzieren kann, schwebende oder drohende Gerichtsverfahren gegen CTC oder seine Tochtergesellschaften umfassen können, oder den Ausgang von Streitfällen mit den Kreditgebern von CTC oder seinen Tochtergesellschaften im Wettbewerb mit größeren Unternehmen, die Entwicklung von und die Nachfrage nach neuen Technologien, die allgemeine wirtschaftliche Lage, die Verfügbarkeit von Fonds zur Kapitalerweiterung und der allgemeineren Finanzierung durch uns oder unsere Kunden, die Verfügbarkeit von genügend zeitnahen Finanzierungs-, Cash Flow und Sicherheitsreserven von wesentlichen Rohstoffen, die fristgerechte Lieferung durch Versorger und Zulieferern, die Fähigkeit zur Qualitätskontrolle, Geldeingangs- und Währungsrisiken durch internationale Transaktionen, das erfolgreiche Ergebnis von Joint Venture-Verhandlungen oder die Fähigkeit des Unternehmens zum Wachstumsmanagement. Andere Risikofaktoren, die die Geschäftsaktivität beeinflussen, können die tatsächlichen Ergebnisse des Unternehmens beeinträchtigen, inklusive derer, die im Jahresbericht zu finden sind, der bei der SEC auf Formular 10-K für das Geschäftsjahr mit Abschluss zum 30. September 2009 eingereicht wurde, sowie darauf folgende Vierteljahresberichte auf Formular 10-Q und darauf folgende laufende Berichte auf Formular 8-K, die in den oder vor den nächsten einzureichenden Vierteljahres- oder Jahresbericht des Unternehmens einbezogen werden.

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