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December 28, 2016 02:00 ET

Align Technology informiert über den neuesten Stand der laufenden Patentverletzungsprozesse gegen Ortho Caps in Deutschland

SAN JOSE, CA and DÜSSELDORF, DEUTSCHLAND--(Marketwired - 28. Dezember 2016) - Align Technology, Inc. (NASDAQ: ALGN) informiert heute über den neuesten Stand der im Dezember 2011 begonnenen Patentverletzungsprozesse gegen die Firma Ortho Caps GmbH mit Sitz in Hamm. Align hat die Verletzung von sechs Patenten in Deutschland durch Ortho Caps behauptet. Das Landgericht Düsseldorf sah vier dieser Patente als verletzt an. Ortho Caps hat zwei dieser Patente im Wege der Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht angegriffen. Die übrigen Patente sind im Wege von Einsprüchen vor dem Europäischen Patentamt angegriffen worden. Im November 2016 hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung des Bundespatentgerichts aufrechterhalten, wonach eines der Patente nichtig ist und eine Entscheidung des Bundespatentgerichts abgeändert und das Patent teilweise für nichtig erklärt. Allerdings hat sich Align auf keines der beiden Patente im Rahmen der Vollstreckung der landgerichtlichen Urteile gegen Ortho Caps gestützt. Hinsichtlich der Patente, auf die sich Align stützt, hat das Europäische Patentamt (EPA) erstinstanzlich bereits die Validität von dreien bestätigt (wobei zwei abgeändert wurden). Ein Patent ist im erstinstanzlichen Europäischen Einspruchsverfahren widerrufen worden. Zwei dieser Patente sind bereits vom Landgericht Düsseldorf als verletzt beurteilt worden, wogegen Rechtsmittel eingelegt wurde. Um mit den Prozessen Erfolg zu haben, benötigt Align lediglich ein verletztes Patent, das auch als rechtsbeständig beurteilt wird.

„Unsere Ansprüche gegen Ortho Caps gründen sich auf die Verletzung zahlreicher Patente sagt Roger E. George, der Vizepräsident und General Counsel von Align Technology." „Wir sind natürlich darüber enttäuscht, dass ein deutsches Gericht auch nur ein Patent in Deutschland für nichtig erklärt hat. Allerdings haben deutsche Gerichte andere Patente als von Ortho Caps verletzt angesehen. Im Hinblick auf die Niederlagen von Ortho Caps vor deutschen Verletzungsgerichten ist es voreilig von Ortho Caps, von einem Sieg zu sprechen. Es sind langwierige Verfahren und wir sind zuversichtlich, dass wir die bestehenden Verletzungsurteile gegen Ortho Caps durchsetzen können."

In den Prozessen macht Align die Verletzung von sechs Patenten durch Ortho Caps in Deutschland geltend. Im Juli 2013 hat die Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf entschieden, dass Ortho Caps die deutschen Teile von vier europäischen Patenten verletzt (EP 2 263 599, EP 2 263 598, EP 1 369 091 und EP 1 143 872). Align hat ferner die deutschen Teile der europäischen Patente EP 0 989 828 und EP 2 295 004 gegen Ortho Caps geltend gemacht, wobei diese Verfahren allerdings im Hinblick auf die von Ortho Caps erhobene Nichtigkeitsklage bzw. den eingelegten Einspruch zum EPA ausgesetzt wurden. Die deutschen Teile von EP 2 263 599, EP 2 263 598 und EP 1 143 872, die das Landgericht Düsseldorf als von Ortho Caps verletzt angesehen hat, werden nach wie vor geltend gemacht, auch wenn die Patente im Wege des Einspruchs vor dem Europäischen Patentamt angegriffen werden.

Im November 2016 hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach der deutsche Teil von EP 0 989 828 nichtig ist, wohingegen modifizierte Ansprüche des deutschen Teils von EP 1 369 091 als rechtsbeständig angesehen wurden.

Über Align Technology, Inc.

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